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Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Anerkennung

Nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller vom Betreiber erbrachter Leistungen, zwischen dem Betreiber und einem Nutzer der Internetseite www.freshsingle.de. Mit der Nutzung des Internetangebotes erkennt der Nutzer diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen an.

§ 2 Definitionen

Portal = Internetseite unter www.freshsingle.de
Betreiber = dConcepts, Alexander Drechsel, Grabenstr. 31, 71334 Waiblingen
Nutzer = alle Benutzer des Internetangebots
Account = Benutzerkonto

§ 3 Leistungsumfang

Der Betreiber bietet den Nutzern des Portals die Möglichkeit, eine zu jeder Zeit öffentlich zugängliche Kontaktanzeige für die Partnersuche über das Internet zu erstellen. Hierfür ist die Erstellung eines Accounts auf dem Portal des Betreibers notwendig. Jeder registrierte Benutzer erhält Zugriff auf die Datenbanken des Betreibers, in denen Daten über andere Mitbenutzer gespeichert sind, und über die sich der Benutzer Kontakt zu anderen Mitbenutzern, für den Aufbau von Partner- und Freundschaften, verschaffen kann.
Der Benutzer kann sich in den Datenbanken die Informationen anderer Mitbenutzer anzeigen lassen, mit anderen Mitbenutzern aktiv in Kontakt treten sowie passiv von anderen Mitbenutzern kontaktiert werden.
Im Forum ist es möglich, Fragen zu stellen und Antworten sowie Kommentare auf Fragen zu geben, um sich wie in einem Forum üblich, mit anderen Nutzern auszutauschen.

§ 4 Registrierung und Vertragsschluss

(1) Der Vertrag zwischen dem Betreiber und dem Benutzer über die Nutzung des Portals kommt mit der Registrierung durch den Benutzer zustande. Der Nutzer muss bei der Registrierung unbeschränkt geschäftsfähig sein und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie den Datenschutzbestimmungen zustimmen.

(2) Die Registrierung erfolgt durch die Übermittlung der persönlichen Daten des Nutzers an den Betreiber mit dem Absenden des Registrierungsformulars. Die für die Registrierung erforderlichen Daten sind vom Nutzer vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben und aktuell zu halten.

(3) Mit der Registrierung erhält der Nutzer einen eigenen Account, der durch ein vom Nutzer bestimmtes Passwort geschützt ist. Der Nutzer verpflichtet sich die Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und Missbrauch dem Betreiber zu melden.

§ 5 Preise und Kosten

Die Anmeldung sowie der Versand von Nachrichten an andere Nutzer des Portals ist kostenlos.

§ 6 Urheberrechte

(1) Der Nutzer bestätigt, über alle erforderlichen Rechte an den bereitgestellten Inhalten zu verfügen, die dieser auf dem Portal des Betreibers veröffentlicht.

(2) Der Nutzer räumt durch die Bereitstellung seiner Inhalte auf dem Portal des Betreibers, die zur Veröffentlichung und Nutzung der Inhalte im Rahmen der Dienste erforderlichen, nicht ausschließlichen, zeitlich und räumlich uneingeschränkten Nutzungs- und Verwertungsrechte dieser Inhalte ein. Diese Nutzungs- und Verwertungsrechte beinhalten im Speziellen:

  • das Recht, die Inhalte in der Datenbank des Betreibers zu speichern,
  • das Recht, die Inhalte ganz oder nur teilweise, unbearbeitet oder bearbeitet öffentlich zugänglich zu machen,
  • das Recht, die Inhalte beim Aufruf durch Nutzer der Webseite des Betreibers hin zu vervielfältigen,
  • das Recht, im lokalen Umfeld der Inhalte Werbung zu platzieren, in Form von z.B. Bannern, Videos, Vor- und/oder Abspannwerbung.

(3) Ist ein Nutzer der Ansicht, dass seine Inhalte unberechtigt genutzt werden, so ist der Betreiber davon unverzüglich in Kenntnis zu setzen. Nach der Benachrichtigung und Prüfung des Sachverhalts wird der Betreiber diese Inhalte nicht mehr zum Abruf bereitstellen.

§ 7 Kündigung und Löschung des Accounts

(1) Die Vertragslaufzeit beginnt mit der Registrierung des Benutzers und wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Vertrag kann jederzeit ohne Einhaltung einer Frist durch den Betreiber oder den Benutzer durch Löschung des Accounts gekündigt werden.

(2) Werden bei der Anmeldung oder im Profil des Benutzers, absichtlich oder in betrügerischer Absicht, Falschangaben gemacht, kann dies zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen. Absichtliche Falschangaben führen zu einer sofortigen Löschung und Vertragsauflösung.

(3) Von einer etwaigen Kündigung und/oder Löschung des Accounts bleiben die gemäß § 6 eingeräumten Nutzungs- und Verwertungsrechte für Beiträge im Forum unberührt. Die Inhalte der Nutzer im Forum bleiben deshalb auch nach Kündigung und/oder Löschung des Accounts auf dem Portal des Betreibers erhalten, da die Inhalte aus fortfolgenden, logisch ineinander aufbauender Fragen/Antworten/Kommentaren bestehen und die Funktion des Forums durch die Löschung einzelner Inhalte beeinträchtigt würde.

§ 8 Haftungsbeschränkung und Freistellung

(1) Der Benutzer ist für den Inhalt seines Profils und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, allein verantwortlich. Der Benutzer versichert, daß die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und ihn persönlich beschreiben. Der Benutzer versichert ferner, daß er keine geschäftlichen Absichten hat.

(2) Der Betreiber kann die Inhalte des Nutzers nicht auf ihren Wahrheitsgehalt hin überprüfen. Der Betreiber ist nicht verpflichtet, die vom Nutzer zur Verfügung gestellten Inhalte auf wettbewerbsrechtliche, urheberrechtliche und sonstige Verstöße zu prüfen. Der Nutzer trägt allein die presserechtliche, wettbewerbsrechtliche, urheberrechtliche und sonstige Verantwortung für die eingestellten Inhalte. Der Nutzer stellt den Betreiber diesbezüglich von sämtlichen Ansprüchen und Kosten frei, die Dritte gegen den Betreiber wegen der Verletzung ihrer Rechte oder wegen Rechtsverstößen auf Grund der vom Nutzer bereitgestellten Inhalte geltend machen. Ferner übernimmt der Nutzer hierfür alle notwendigen Rechtsverteidigungskosten für den Betreiber. Zudem verpflichtet sich der Benutzer, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Benutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen.

§ 9 Pflichten des Benutzers

Jeder Nutzer verpflichtet sich, das Portal des Betreibers nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:

  • über das Portal kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten,
  • das Portal nicht zu benutzen, um andere Personen zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen,
  • keine Daten heraufzuladen, die einen Virus enthalten (infizierte Software) oder Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich geschützt ist,
  • das Portal nicht in einer Art und Weise zu benutzen, welche die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer nachteilig beeinflusst,
  • E-Mails an Nutzer zu keinem anderen Zweck als der Kommunikation zu versenden, einschließlich des Anpreisens oder Anbietens von Waren oder Dienstleistungen an andere Nutzer,
  • keine Verweise auf Angebote Dritter (z.B. Links zu Webseiten), die den gleichen oder einen ähnlichen Kontext besitzen, in das Benutzerprofil einzutragen bzw. über das interne Mailsystem zu verschicken,
  • keine Nachrichten, die einem gewerblichen Zwecke dienen, zu versenden,
  • keine unerwünschten Nachrichten (SPAM / SCAM) oder Nachrichten mit kommerziellem Inhalt zur Mitgliederabwerbung zuzusenden,
  • keine Kundenwerbung zum Zwecke der Gewinnerzielung, insb. durch Hinweis auf eigene Mehrwert-Dienste wie Kurzwahl-SMS oder 0190er-Nummern zu betreiben,
  • keinen Kontakt zum Zwecke der anschließenden Gewinnerzielung aufzunehmen, insb. durch anschließenden Hinweis auf eigene Mehrwert-Dienste wie Kurzwahl-SMS oder 0190er-Nummern,
  • im Benutzerprofil keine Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern sowie E-Mail Adressen zu nennen.

Die Nichtbeachtung einer der oben genannten Verhaltensverpflichtungen kann sowohl zu einer sofortigen Kündigung der Mitgliedschaft und Löschung des Accounts führen, als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Benutzer selbst haben. Der Betreiber behält sich insbesondere das Recht vor, den Benutzer von seinem Service auszuschließen, falls bei der Anmeldung oder Nutzung des Service nach Auffassung des Betreibers sittenwidrige, obszöne oder politisch radikale Inhalte oder Fotos verbreitet werden.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können vom Betreiber mit einer Frist von zwei Wochen geändert werden. Der Nutzer kann das Vertragsverhältnis innerhalb von zwei Wochen vom Zugang der Änderungsmitteilung an zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung kündigen. Eventuelle Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Nutzer sowohl durch Veröffentlichung auf dem Portal des Betreibers als auch per E-Mail mitgeteilt.

(2) Für diesen Vertrag und dessen Durchführung gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz des Betreibers.

(3) Sollte eine Bedingung dieser Vereinbarung rechtsunwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bedingung treten die gesetzlichen Regelungen.